Justizvollzugsanstalt

Aus MünsterWiki
Version vom 18. Oktober 2020, 15:46 Uhr von Joachim Stiller (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Die '''Justizvollzugsanstalt Münster''' im westfälischen Münster gehört zu den ältesten Justizvollzugsanstalten des Landes. Sie gilt als zweitält…“)
(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)

Die Justizvollzugsanstalt Münster im westfälischen Münster gehört zu den ältesten Justizvollzugsanstalten des Landes. Sie gilt als zweitältestes Gefängnis Deutschlands, nur die Justizvollzugsanstalt Waldheim wurde früher in Betrieb genommen.<ref name="MZ_2010-01-19">Münstersche Zeitung: JVA Münster: Das zweitälteste Gefängnis – Wurde die Sanierung verschleppt?, Münster, Tobias Weckenbrock, Stefan Bergmann, 19. Januar 2010</ref><ref name="WN_2012-09-02" /><ref name="WN_2013-02-25">Westfälische Nachrichten: Letzter Blick hinter die Knastmauern: „Offene Tür“ in der Justizvollzugsanstalt an der Gartenstraße – aber nur für Besucher, Münster, 25. Februar 2013</ref> Das Gebäude ist historisch wertvoll und denkmalgeschützt.<ref name="flyer_jva_2012">jva-muenster.nrw.de: Vorlage:Webarchiv (PDF; 1,6 MB), 2012</ref><ref name="WN_2012-08-31" /><ref name="WN_2012-09-02">Westfälische Nachrichten: Kommentar: Neubau der JVA: Erhaltet das alte Gefängnis!, Martin Kalitschke</ref> Das Gefängnis verfügt über 528 Haftplätze, davon 63 im Pädagogischen Zentrum. Zur JVA Münster gehört die Zweiganstalt Coesfeld.<ref name="flyer_jva_2012" /> Sie befindet sich in einem Gebäude aus dem Jahr 1850 und verfügt über 42 Haftplätze im geschlossenen Vollzug.<ref>Informationsbroschüre: Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen, Herausgeber: Justizministerium NRW, 2008, S. 57</ref>

Am 6. Juli 2016 wurde die JVA Münster teilweise geräumt, da einige der älteren Gebäude als einsturzgefährdet gelten.<ref name="WN_06_07_16">Münsters Gefängnis muss innerhalb von 48 Stunden geräumt werden, Westfälische Nachrichten vom 6. Juli 2016.</ref> Inzwischen werden nur noch die nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs errichteten Gebäude genutzt, so dass sich die Zahl der nutzbaren Haftplätze auf insgesamt 218 reduziert hat.<ref name=":0">Vorlage:Internetquelle</ref>

Geschichte

Bau und Erweiterung

Datei:MuensterGefaengnisHaupteingang.jpg
Der Haupteingang der Justizvollzugsanstalt. Im Hintergrund ist der dazugehörige Kirchturm zu sehen.

Die JVA Münster wurde ab 1848 an der Gartenstraße nach Plänen des preußischen Architekten Carl Ferdinand Busse im Stil der englischen Neugotik erbaut.<ref name="WN_2012-08-31" /> Sie wurde 1853 in Betrieb genommen.<ref name="flyer_jva_2012" /><ref name="WN_2013-02-25" /> Dabei ersetzte sie den münsterschen Zwinger, der nur wenige Meter entfernt an der Promenade liegt. Der Bau erfolgte in der zu dieser Zeit üblichen Sternbauweise mit vier Flügeln, im Zentrum liegt ein Kirchengebäude mit Kirchturm. Das Isolier-Strafanstalt genannte Gefängnis bestand aus 456 Einzel- sowie 80 Schlafzellen. In den darauffolgenden Jahrzehnten wurde das Gefängnis mehrfach erweitert, unter anderem 1861 durch eine Krankenstation, Lager, Wirtschaftsgebäude, Küche mit Bäckerei sowie einer psychiatrischen Abteilung 1893.

Zeit des Nationalsozialismus

In der Zeit des Nationalsozialismus wurde die Anstalt, die eine Kapazität von 605 Gefangenen hat, mit bis zu 1100 überbelegt. Unter anderem wurde eine kriminalbiologische Forschungsstelle eingerichtet, in der Straftäter auf ein „Urteil über den Wert oder Unwert des einzelnen für Volk und Staat, für die Gesellschaft und für die Rasse“ hin untersucht wurden. In einem Flügel wurden Gefangene von SS und Gestapo bewacht, auf dem Gelände wurden Erschießungen durchgeführt. Am 29. März 1945 erschossen Gestapo-Mitarbeiter 17 sowjetische Kriegsgefangene und verscharrten sie in einem Bombentrichter. Ein zweiter Flügel, Teile der Kirche sowie das Verwaltungsgebäude und die Krankenstation wurden Bei Luftangriffen auf Münster im Zweiten Weltkrieg zerstört. Nach Kriegsende wurden die Gebäude rasch wieder aufgebaut.

Nachkriegszeit

Seit 1971 besitzt die JVA ein Pädagogisches Zentrum, in dem bis zu 63 Gefangene Schulabschlüsse erlangen können. Im Herbst 2005 machten Häftlinge in Münster das erste Abitur hinter Gittern in Nordrhein-Westfalen. 1975 wurde ein neues Wirtschaftsgebäude fertiggestellt, außerdem wurden 13 Plätze für Drogenabhängige geschaffen, die an einer Therapie über bis zu 18 Monate teilnehmen können. Ein solches Modell ist einmalig in Nordrhein-Westfalen. 1985 wurde eine Besuchsabteilung ausgebaut.<ref name="MZ_2010-01-19" /> In den 1990er Jahren wurde eine Kooperation mit der Westfälischen Wilhelms-Universität begonnen, die Jura-Studenten einen Einblick in die Justizvollzugsanstalt ermöglicht. Die Anzahl der Mitarbeiter beträgt über 300, insgesamt bietet die JVA Platz für circa 550 Häftlinge. Seit 2003 ist die Fachstelle Gefangenenbüchereiwesen bei der JVA Münster angesiedelt, sie koordiniert die Bibliotheksarbeit im Justizvollzug und Jugendarrest in Westfalen-Lippe (circa 30 Büchereien). Die Gefangenenbücherei wurde 2005 kernsaniert und neu gestaltet. Dezember 2006 wurde hier der Förderverein Gefangenenbüchereien gegründet, um Büchereien in Kooperation mit Jugendarrest- und Justizvollzugsanstalten zu fördern. 2007 wurde die Bibliothek der JVA mit dem mit 30.000 Euro dotierten Preis „Bibliothek des Jahres“ ausgezeichnet.<ref>„Bücher öffnen Welten: Die Gefangenenbücherei der JVA Münster ist die »Bibliothek des Jahres 2007«“ (PDF; 104 kB), Deutscher Bibliotheksverband, Berlin, 7. August 2007</ref><ref>„Pressespiegel 08/2007 – 12/2007: »Bibliothek des Jahres« 2007“ (PDF; 57 kB), Deutscher Bibliotheksverband</ref>

Planungen eines Neubaus

Seit 2010 wird ein Neubau geplant.<ref name="MZ_2010-01-19" /> Am 30. August 2012 wurde die Entscheidung zur Stilllegung der Justizvollzugsanstalt in der Gartenstraße sowie zum Neubau des Gefängnisses vom NRW-Justizministerium bekanntgegeben.<ref name="WN_2012-08-31">Westfälische Nachrichten: Neues Gefängnis auf der grünen Wiese: Das Ende für den alten Knast, Münster, Hilmar Riemenschneider, Günter Benning, 31. August 2012</ref><ref name="MZ_2012-08-30" /> Der Neubau, der in einer Bauzeit von fünf Jahren entstehen soll, soll Platz für 640 bis 760 Häftlinge bieten, zudem sollen weitere 60 Jugendliche aufgenommen werden können.<ref name="WN_2012-08-31" /><ref name="MZ_2012-08-30" /><ref name="MZ_2012-09-01" /><ref name="WN_2012-09-04" /><ref name="WN_2012-08-31K">Westfälische Nachrichten: Kommentar: Freifläche gesucht: Gefängnis-Neubau in Münster, Günter Benning, 31. August 2012</ref><ref name="WN_2013-04-17">Westfälische Nachrichten: Gefängnis-Neubau: Liste der Standorte fast fertig: Ratsfraktionen werden Anfang Mai informiert, Münsterischer Anzeiger, Münster, Ralf Repöhler, 17. April 2013
Westfälische Nachrichten: Gefängnis-Neubau: Liste der Standorte fast fertig – Ratsfraktionen werden Anfang Mai informiert, Münster, Ralf Repöhler, 17. April 2013</ref> Weiterhin soll 500 Mitarbeitern Platz geboten werden.<ref name="WN_2012-09-04" /> Das Baugrundstück müsse dazu eine Größe von rund 12 bis 15 Hektar aufweisen. Die Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen für den Baugrund sieht eine Fläche von 15 Hektar sowie eine Bushaltestelle vor. Die Stadt Münster präferiert die Errichtung des neuen Gefängnisses auf dem Stadtgebiet, vorzugsweise auf einem Grundstück der Stadt, um den Wünschen der Stadtdirektion zu entsprechen. Als Standort des Neubaus war das Kasernengelände in Handorf im Gespräch. Ebenso wurde ein Grundstück östlich der Kanalstraße in der Nähe der Provinzial-Versicherung als Standort gehandelt. Ein Sprecher des Düsseldorfer Justizministeriums gab Ende März 2013 bekannt, dass keiner dieser beiden Standorte für das Ministerium bei der Wahl des Bauplatzes eine Rolle spielen würden. Bei der Standortsuche für das neue Gefängnis wurde eine Verwaltungsvorlage aus dem Jahr 2001 mit dem Titel „Standortsuche für den Neubau des Münsterland-Stadions“ bemüht, die mögliche Standorte für ein neues Stadion des SC Preußen Münster enthält, da für beide Bauprojekte eine Freifläche von etwa 15 Hektar sowie eine gute Nahverkehrsanbindung benötigt wird. Davon kämen etwa ein Dutzend für den Bauplatz in die nähere Auswahl. Für den neuen Standort ist ausdrücklich eine stadtnahe Lage gewünscht. Dies wurde mit einer schnellen Überführung von Untersuchungshäftlingen zum Landgericht Münster sowie einer guten Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr für Besucher begründet. Stadt und Land gaben an, dass die Bürger bei der Standortsuche beteiligt werden sollen. Das Budget für den Neubau beläuft sich nach Angaben des NRW-Justizministeriums auf 180 bis 200 Millionen Euro. Als Favoriten für den neuen Standort wurden Ende April 2013 ein Gelände nahe Haus Uhlenkotten sowie eine Fläche an der Weseler Straße gehandelt. Nach Angabe der Landesregierung solle sich die Suche nach einem für das Bauvorhaben geeigneten Standort „auf die Bereiche rund um die beiden Autobahnkreuze“ konzentrieren. Im Mai 2013 gab das Justizministerium bekannt, dass der Neubau bis zum Jahr 2019 auf dem Gelände des ehemaligen Truppenübungsplatzes in Handorf errichtet werden soll. Der Stadtverband Münster des Naturschutzbundes Deutschland sieht dies kritisch, weil es sich bei dem Gelände um ökologisch wertvolle Flächen handele. Jedoch kam der Standort nicht zustande, da das Verteidigungsministerium nicht Bereit war den Standort zu Verkaufen. Anstelle dessen soll der Neubau auf einer Freifläche am äußersten Stadtrand auf dem Gebiet des Ortsteils Wolbeck entstehen.

Der sternförmige Bau an der Gartenstraße soll ähnlich wie die Dreifaltigkeitskirche, die St. Bonifatiuskirche oder die Alte Feuerwache umgenutzt werden, wobei die Fassade erhalten bleiben soll. Aufgrund der teilweise maroden Bausubstanz gilt der Erhalt des Gebäudekomplexes jedoch als fraglich. Nach Urteil eines Gutachters sei die Sanierung des Gefängnisses wirtschaftlich nicht machbar.

An dem Tag, an dem der Mietvertrag zwischen dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und dem Land Nordrhein-Westfalen für den Neubau beginnt, wird automatisch das Mietverhältnis für den Standort an der Gartenstraße enden. Ebenso soll nach Fertigstellung des Neubaus der Standort in Coesfeld aufgegeben werde.

Räumung 2016

Am 6. Juli 2016 verfügte der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, dass einige Gebäude der JVA Münster wegen Einsturzgefahr innerhalb von 48 Stunden zu räumen seien. Daraufhin wurden 450 der 500 Häftlinge auf andere Standorte verteilt. Inzwischen können im sogenannten Lazarettgebäude und dem Gebäudeflügel B, die beide erst nach Ende des Zweiten Weltkriegs errichtet wurden, wieder Häftlinge untergebracht werden. Insgesamt bestehen damit Haftkapazitäten für 218 Personen, darunter 139 Plätze für Untersuchungshäftlinge und 79 für rechtskräftig verurteilte Straftäter.

Zuständigkeit

Die JVA Münster ist zuständig für die Vollstreckung von:

  • Freiheitsstrafe (Erst- und Regelvollzug) von drei Monaten bis einschließlich zwei Jahren
  • Freiheitsstrafe von mehr als 24 Monaten bis einschließlich 48 Monaten an Ausländern
  • Pädagogisches Zentrum
  • Strafarrest
  • Untersuchungshaft, Auslieferungs- und Durchlieferungshaft an Erwachsenen

Die Zuständigkeiten der Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen sind im Vollstreckungsplan des Landes NRW geregelt (AV d. JM v. 16. September 2003 – 4431 – IV B. 28 –).

In den Medien

Am 13. Dezember 2004 nahm ein Team des Senders ARTE eine Dokumentation über die JVA auf, die 2005 im Rahmen der Reihe Familienalbum ausgestrahlt wurde, die das Pädagogische Zentrum thematisierte.

Am 5. März 2006 drehte Til Schweiger für seinen Film One Way einen Tag lang in der Münsteraner JVA. Dabei stellt diese die Kulisse für ein New Yorker Gefängnis dar. Für sechs Szenen, die im Film ca. 70 Sekunden ausmachen, wurde ein 70-köpfiges Team nach Münster gebracht. Dies war nach einer Folge für die RTL-Serie Balko bereits das zweite Mal, dass in der JVA ein Film gedreht wurde.

2007 wurden für Wilsberg: Filmriss Außenaufnahmen auf dem Gefängnishof der Justizvollzugsanstalt gedreht. In der zweiten Augusthälfte 2012 wurde für Wilsberg: Hengstparade vor der Justizvollzugsanstalt gedreht.

Am 28. April 2013 wurden Dreharbeiten für die Folge Die chinesische Prinzessin der Fernsehreihe Tatort in der Justizvollzugsanstalt durchgeführt.

Siehe auch

Literatur

  • Marcus Weidner: Nur Gräber als Spuren. Das Leben und Sterben von Kriegsgefangenen und „Fremdarbeitern“ in Münster während der Kriegszeit 1939–1945. Westfälisches Dampfboot, Münster 1984, ISBN 3-924550-02-6.

Weblinks

Quelle